Diesel-Fahrverbote in Duisburg verhindern!

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Duisburg. Die Fraktion Junges Duisburg/ DAL setzt sich für Dieselfahrer in Duisburg ein. Die bundesweit geführte Debatte um Diesel-Fahrverbote erreicht Duisburg. Die JuDu/DAL-Fraktion hat einen Antrag für die nächste Ratssitzung im Mai gestellt. Ziel: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Hintergrund: Das Bundesverwaltungsgericht hatte Ende Februar entschieden, dass Fahrverbote generell möglich sind. Jede Stadt entscheidet selbst, muss aber die Verhältnismäßigkeit wahren.

„Fahrverbote müssen das letzte Mittel für saubere Luft sein. Es giltl, vorher alle Maßnahmen und Instrumente zur Reduzierung der Luftverschmutzung zu nutzen“, unterstreicht Fraktionsvorsitzender Stephan Wedding und fordert genau diese Instrumente in Duisburg zu prüfen und einzusetzen. Instrumente zur Senkung der Luftverschmutzung könnten ein gut ausgebauter, großstadtgerechter und auf E-Mobilität setzender ÖPNV in Duisburg, Umrüstung der städtischen Fahrzeugflotten auf E- oder Hybridmobilität sowie Anreize zur PKW-Umrüstung sein.

„Fahrverbote sind existenzbedrohend sowohl für den privaten Nutzer als auch für Handwerksbetriebe und viele andere Unternehmen“, so Wedding. Fahrverbote wirkten wie eine kalte Enteignung auf Unternehmen und private Autofahrer, deshalb wolle seine Fraktion ein solches Szenario abwenden. Duisburg als Logistikdrehscheibe wäre massiv von einem Fahrverbot betroffen. Das zarte Pflänzchen des wirtschaftlichen Aufschwungs würde damit massiv gefährdet. Duisburg befindet sich ohnehin mit einer der höchsten Gewerbesteuern, hoher Arbeitslosigkeit und dem Strukturwandel in einer angespannten wirtschaftlichen Lage. „Einseitige Fahrverbote ohne Anreize und Alternativmöglichkeiten erzeugen nur zusätzlichen Unmut, schaden der Wirtschaft und enteignen Bürger“ unterstreicht Stephan Wedding von Junges Duisburg/DAL. Die Kosten für eine saubere Luft dürften daher nicht nur einseitig zu Lasten der Dieselnutzer gehen, sondern müssten unter anderem von der Autoindustrie mitgetragen werden.

Der Antrag ruft die Verwaltung dazu auf, alle Maßnahmen zu ergreifen, um Fahrverbote bei Bürgern und Wirtschaft zu verhindern. „Dieses Szenario gilt es zu verhindern, um Schaden von Duisburg abzuwenden“, gibt Wedding die Zielrichtung des Antrages vor.

Hier finden Sie den Link zu unserem Antrag.