Bürgerbudget abgelehnt – Chance verpasst

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Duisburg. „Eine Chance auf echte Bürgerbeteiligung wurde leichtfertig verpasst“, so kommentiert Junges Duisburg/DAL-Fraktionsvorsitzender Stephan Wedding die Ablehnung von SPD und CDU in der letzten Ratssitzung zur Einführung von Bürgerbudgets. „Bürgerbudgets hätten zu mehr Beteiligung an kommunalpolitischen Prozessen geführt“, ist sich Wedding sicher. Ein Blick nach Wuppertal zeige was möglich sei. Beim ersten Wuppertaler Bürgerbudget wurden fünf Gewinnerideen realisiert: So wurde ein Spielplatz saniert, Urban Gardening finanziert, Sitzbänke für die Nordbahntrasse möglich gemacht, die Taschengeldbörse verlängert und ein neues Ausstellungsmodul in der Alten Synagoge entwickelt. Die Bürger entscheiden dort, was umgesetzt wird und was nicht. Sie voten für verschiedene Projekte und die Maßnahmen mit den meisten Stimmen werden umgesetzt. Insgesamt ist das Bürgerbudget in Wuppertal mit 165.000 Euro ausgestattet.

Für Duisburg waren pro Stadtbezirk 100.000 Euro von Junges Duisburg/DAL angeregt worden. Die Modernisierung von Spielplätzen, die Aufwertung von Freizeitflächen oder Sportanlagen, aber auch Kunst- und Kulturprojekte wären damit ermöglicht worden. „Warum hätte das in Duisburg nicht funktionieren sollen?“, fragt Wedding. Gerade in Zeiten wie diesen, wo Populisten von links und rechts unsere demokratische Grundordnung bedrängten, wäre ein Mehr an Bürgerbeteiligung und eine echte Mitmach-Kultur notwendig. Leider verpassten SPD und CDU in Duisburg erneut eine Chance zur Erweiterung der Partizipationswege. „Nichts soll die Hinterzimmer-Politik von SPD und CDU stören, aber unsere Enttäuschung über die Ablehnung führt nur zu noch größerem Engagement für gute Ideen“, kündigt der Fraktionsvorsitzende an. Junges Duisburg/DAL werde sich weiter für moderne und zeitgemäße Beteiligungsformate in Duisburg einsetzen.

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