Anfrage: Kommunalinvestitionsfördergesetz NRW

Yildirim - Querformat

Gemäß Kapitel 2 KInvFöG NRW wird die Stadt Duisburg voraussichtlich 56.510.416 Euro Fördermittel zur Verbesserung der Schulinfrastruktur erhalten. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden. Zu den Schulgebäuden können auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore zählen.

Vor dem Hintergrund der zu erwartenden Fördermittel bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1.) Ist angedacht, die Fördermittel für die Ertüchtigung aufgegebener Schulgebäude einzusetzen, um damit die Aufstellung von Klassencontainern zu verhindern bzw. um die Zeit, in der diese Klassencontainer benötigt werden, zu verkürzen?

1a.) Wenn ja: Welche ehemaligen Schulstandorte sollen mit den Fördermitteln ertüchtigt werden?

1b.) Wenn nein: Warum nicht?

Beste Grüße

gez. Stephan Wedding

Fraktionsvorsitzender