Städtischer Haushalt mit erwarteter Schieflage. Krebs: Probleme werden nicht gelöst

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Duisburg. „Die Entwicklung ist für mich keine Überraschung“, zeigt sich Junges Duisburg/DAL-Fraktionsvorsitzender Stephan Krebs von der Schlagseite des städtischen Haushaltes nicht verwundert. Gestern zog Stadtkämmerin Dr. Dörte Diemert die Notbremse und verfügte mit sofortiger Wirkung strenge Bewirtschaftungsregeln für den städtischen Haushalt, um die aufgelaufenen Planabweichungen von 26,05 Millionen Euro wieder in den Griff zu bekommen und den geplanten ausgeglichenen Etat für 2016 doch noch zu erreichen.

Seine Fraktion, so Krebs, habe bereits bei den Etatberatungen im November 2015 auf die Risiken und ungelösten Probleme hingewiesen. Tatsächlich hatte Krebs in seiner Haushaltsrede am 23. November 2015 den städtischen Etat 2016 einen „Schuldenhaushalt, Nebelhaushalt und letztlich einen Haushalt ohne Wahrheit und Klarheit“ genannt.

Jetzt die Bestätigung! „Ein halbes Jahr später und die Aussagen vom November bestätigen sich in der Realität“, sagt Krebs, denn bereits im Entwurf für 2016 seien zu optimistische Annahmen und Voraussagen von Ex-Kämmerer Dr. Langner gemacht worden. Allerdings freue es ihn nicht, dass er Recht behalten habe, denn: „Dass es der Stadt finanziell schlecht geht, kann einen Duisburger nicht freuen“, so Krebs. Er warne davor, dass nun die finanzielle Misere an der Entwicklung bei den Flüchtlingszahlen festgemacht werde. Die Gründe für die wirtschaftliche Schieflage der Stadt lägen viel tiefer und würden bis zum heutigen Tage nicht angepackt.

Mit dem Konzept „Frischer Schwung. Neue Kraft.“ habe die Fraktion als Einzige im Rat ein echtes Alternativkonzept vorgelegt. Darin seien Schwerpunkte bei den Zukunftsfeldern Bildung, Arbeitsplätze, Infrastruktur und Solidarität innerhalb der Stadtgesellschaft gesetzt worden. „Leider wurde das Konzept ohne Diskussion, – wie in Duisburg üblich – abgelehnt“, wirft Krebs einen Blick zurück, um sofort wieder in die Zukunft zu schauen: „Es wird höchste Zeit für mehr Mut bei Entscheidungen, sonst kommen wir aus der finanziellen Schieflage nicht heraus.“ Eine Haushaltssperre schließe seine Fraktion für die 2. Jahreshälfte nicht aus.