Krebs: „Die Zahlen bestätigen uns“ Trotz hoher Gewerbesteuer minus 37,4 Mio.

Stephan Krebs

Duisburg. Bereits in seiner Haushaltsrede im November hatte Stephan Krebs, der Vorsitzende der Ratsfraktion Junges Duisburg/DAL, betont, dass das Drehen an der Steuerschraube nicht zwangsläufig zu Mehreinnahmen führe. Junges Duisburg und DAL fühlen sich nun durch aktuellen Zahlen aus dem Rathaus zu den tatsächlichen Steuererträgen in 2014 bestätigt.

Bei der Gewerbesteuer weichen die Ist-Zahlen deutlich von dem geplanten Haushaltsansatz ab. Plante die Stadt mit 195 Mio. Euro Einnahmen bei der Gewerbesteuer, konnten dort nur 157,5 Mio. Euro erzielt werden. „Der Haushaltsansatz war mehr ein Wünsch-Dir-was-Ansatz als eine seriöse Planzahl“, bemängelt Stephan Krebs und fährt in seiner Kritik fort: „Trotz höherer Gewerbesteuer sinken die Einnahmen kontinuierlich. Die Rot-Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie wird zum haushaltstechnischen Bumerang.“

Konkret: 2011 wurden noch 191,37 Mio. Euro Gewerbesteuer bei einem Hebesatz von 490 Punkten erzielt. Im Jahr 2014 lag der Hebesatz bei 505 Punkten und die Einnahmen bei 157,5 Mio. Euro. „Die Zahlen bestätigen uns“, fühlt sich Krebs in seiner Auffassung bestärkt, dass hohe Steuern eben nicht gleichbedeutend mit hohen Einnahmen sind. Auch die bereits beschlossene Gewerbesteuererhöhung in 2015 auf 510 Punkte werde nichts am Trend ändern. „Rot-Rot-Grün treibt die Gewerbetreibenden und damit die Arbeitsplätze aus der Stadt. Es ist höchste Zeit für eine andere Politik in dieser Stadt“, formuliert Krebs deutlich und verweist auf das Konzept „Mut für Duisburg“. Dieses Konzept seiner Fraktion sieht Strukturveränderungen und Einsparungen vor, wurde im Rat aber abgelehnt.