filmforum GmbH – DS 14-1356

Anfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

Aus der Drucksache DS 14-1356 geht hervor, dass der Betriebsaufwand im Wirtschaftsplan 2015 aufgrund erhöhter Planungen bei den Mietnebenkostenzahlungen steigt. Hierzu wird ausgeführt: „ Der Vertriebsaufwand musste aufgrund der Erhöhung von vorhandenen und Einführung weiterer Abgaben an die GEMA (u.a. für Live-Musik im Open-Air Kino, Hintergrundmusik im Biergarten, Musik im Vorspann oder in der Werbung etc.) wesentlich höher eingeplant werden.“

Hieraus ergeben sich für die Fraktion Junges Duisburg / DAL nachfolgende Fragen, um deren Beantwortung gebeten wird:

1. Ist mit „Hintergrundmusik im Biergarten“ die Außengastronomie des „Movies“ gemeint?
2. Wenn ja, seit wann trägt die filmforum GmbH die GEMA-Gebühren des Movies-Restaurants (Biergarten)?
3. Ist diese Verfahrensweise vertraglich fixiert? Wenn ja, wo ist dies geregelt?
4. Um welchen exakten Betrag handelt es sich hierbei?
5. Gibt es entsprechende Rückerstattungen durch das Movies an die filmforum GmbH?