FDP und JuDu/DAL: „Das ist alles nur geklaut….“

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Duisburg. Wilhelm Bies (46, FDP) und Stephan Krebs (30, Junges Duisburg/DAL) fühlen sich immer öfter an den Songtext „Das ist alles nur geklaut“ der Prinzen aus dem Jahr 1993 erinnert. Warum? Seit geraumer Zeit stellen die Ratsvertreter der Fraktionen FDP und Junges Duisburg/DAL fest, dass eigene Anträge aus den zurückliegenden Jahren nun von SPD und CDU gestellt werden. „Es gibt kein Copyright auf pfiffige Ideen, trotzdem muss festgestellt werden, dass den Menschen wertvolle Zeit bei diesen Ideen verlorengegangen ist“, sagt Wilhelm Bies und Stephan Krebs unterstützt ihn: „Und diese wertvolle Zeit kostet die Menschen in Duisburg Zukunftschancen und Geld.“ Als Grund für dieses Handeln der faktischen Duisburger GroKo machen Krebs und Bies die Unfähigkeit bei Rot-Schwarz aus, Ideen von anderen ernsthaft zu durchdenken und dann zu akzeptieren. „Anträge der FDP werden per se abgelehnt, weil sie von der FDP kommen“, kritisiert Bies.

Die FDP und die Fraktion Junges Duisburg/DAL führen Beispiele an:
1. Beispiel: Junges Duisburg/DAL und die FDP forderten bereits 2012 gemeinsam den Verkauf der städtischen Anteile am Klinikum in Wedau. Damals hätte die Stadt für den Verkauf rund 30 Millionen Euro erhalten, aber die Ratsmehrheit stimmte dagegen. Als sich die SPD 2014 endlich zu einem Verkauf durchringen konnte, erhielt die Stadt nur noch einen Bruchteil dieser Summe. Genauso verhielt es sich bei den städtischen RWE-Aktien.

2. Beispiel: Die Baumschutzsatzung. Während die Duisburger FDP mit der rigorosen Entschärfung oder sogar vollständigen Abschaffung hier eine Maximalforderung bezog, hatten Junges Duisburg/DAL zumindest die Gründung einer Überarbeitungskommission beantragt. Weniger Bürokratie, weniger Gängelung der Menschen, das sollte in beiden Fällen das Ziel sein. Weder CDU noch SPD stimmten den Anträgen in den vergangenen Jahren zu. „Offenbar hat über Nacht nicht nur die Farbe der Blätter, sondern auch die von CDU und SPD gewechselt“, kommentiert Stephan Krebs das Verhalten der neuen Ratskooperation. Auch in diesem Fall hätte es vielen betroffenen Duisburgern Nerven und Geld gespart, wenn man sich früher mit den Vorschlägen von FDP und Junges Duisburg/DAL beschäftigt hätte.

3. Beispiel und jüngster Fall: die Einrichtung des innerstädtischen WLAN. Junges Duisburg/DAL stellte den Antrag im Februar. Es folgte ein Prüfauftrag an die Verwaltung. Bis heute liegt dem Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr kein klares Ergebnis vor. Immer wieder wurden die Mitglieder vertröstet. Inzwischen richten die Stadtwerke das WLAN in der Innenstadt ein. „Es gibt keine Beratung und keinen ordentlichen Beschluss der Politik dazu“, ärgert sich Wilhelm Bies.

Zusammenfassend stellen Wilhelm Bies und Stephan Krebs fest, dass gute Ideen leider abgewürgt werden, weil sie vom falschen Antragsteller kommen. Während die CDU sich in der Vergangenheit zumindest teilweise Anträgen von Junges Duisburg/DAL und FDP anschloss, verblieb die SPD überwiegend in Blockadehaltung. „Dieses Schubladendenken bringt Duisburg nicht nach vorne, sondern verschärft nur die Schieflage der Stadt“, äußert sich Stephan Krebs besorgt.
Die Ideen und Anträge der kleineren Fraktionen würden aus Überheblichkeit nicht beachtet, weil die Antragsteller nur für vermeintlich kleine Bevölkerungsgruppen sprächen. Die entstehenden Kosten und die vertanen Chancen durch die GroKo belasteten die Duisburger aber immer zu 100%. Ergebnis: SPD und CDU müssten bei städtischen Projekten nicht ständig den Songtext „Ich wär so gerne Millionär, dann wär mein Konto niemals leer“ anstimmen. Übrigens: Auch dieses Lied ist von den Prinzen.